Punkte - Wann genau werden die gelöscht?

[armani]

Hi Leute,

ich hab da mal ne Frage an die Experten unter uns. Wenn man Punkte in Flensburg hat, werden die ja nach zwei Jahren gelöscht, solange keine innerhalb der zwei Jahre dazu kommen. Ab wann genau muss man da die zwei Jahre zählen? Tag des Vergehens? Tag des Bußgeldschreibens? Weil im ungünstigsten Fall können ja fast drei Monate zwischen dem Tag des Vergehens und dem Tag des Bußgeldschreibens vergehen.

 

[schote]

hallo
und gleich mal eine frage hinterher wie
viele werden maximal gelöscht ? 2,3 oder mehr ?

 

[armani]

OK hab mich mal länger mit dem Thema beschäftigt und bin auf diese Seite gestoßen.

http://www.fahrschule.de/fahren_lernen/Tipp17index.html

Tilgungsfristen:

2 Jahre

Punkte aus Bußgeldentscheidungen bei einer Ordnungswidrigkeit, wenn in der Zeit keine neue Ordnungswidrigkeit eingetragen wird.

5 Jahre

bei einer Ordnungswidrigkeit, wenn laufend weitere Ordnungswidrigkeiten eingetragen werden,
bei Straftaten, die nicht im Zusammenhang mit Alkohol oder Drogen stehen,
bei Verboten oder Beschränkungen, ein fahrerlaubnisfreies Fahrzeug zu führen.

10 Jahre

bei Straftaten, die im Zusammenhang mit Alkohol und Drogen stehen.
bei Entziehung, Versagung oder Erteilungssperre der Fahrerlaubnis.
Einträge und Punktestände sind nach Ablauf der Tilgungsfrist gelöscht und nicht mehr nachvollziehbar. Wird eine Eintragung getilgt, so sind auch die Eintragungen zu tilgen, deren Tilgung nur durch die betreffende Eintragung gehemmt war.

Beipiel

Sie bekamen am 15.07.2002 drei Punkte bei einer Ordnungswidrigkeit und am 10.12.2003 nochmals drei Punkte bei einer Ordnungswidrigkeit. Weitere Punkte haben Sie nicht. Damit ist die Löschung Ihrer Punkte aus 2002 gehemmt. Wenn Sie nun bis zum 10.12.2005 keine weiteren Punkte bekommen, werden Ihre Punkte aus 2002 und 2003 gelöscht. bitte beachten Sie, dass die Laufzeit der Tilgungsfristen nicht mit dem Tag beginnt, an dem der Verstoß begangen wurde, sondern an dem Tag, wo eine Verurteilung oder ein Bußgelbescheid rechtswirksam wird.


Ergibt sich noch ne Frage, wann wird ein Bußgeldbescheid rechtswirksam?

 

[knigge]

Schön gesucht :top:

Rechtkräftig ist ein Bußgeldbescheid ab dem Tag, an dem die Widerspruchsfrist abgelaufen ist oder auf Rechtsmittel rechswirksam verzichtet wurde.
Die Widerspruchsfrist beträgt in der Regel 2 Wochen. Es ist also entscheidend, wie lange man das Verfahren hinauszögern kann.

Bsp: Man hat 5 Punkte, die am 20. Januar gelöscht werden. Nun hat man am 10. November eine Owi begangen, die wiederum Punkte bringen soll.

Vorsichtig gesagt wäre es erstrebenswert, das Verfahren so lange rauszuzögern, dass ein eventueller Bußgeldbescheid erst am 21.Januar rechtskräftig ist - dann sind die alten Punkte nämlich gelöscht! Da gab es schon Gerichtssachen, die einen Tag vor Verhandlung abgesagt wurden, weil der Betroffene seinen Einspruch zurückgezogen hat - die Löschfrist war erreicht

 

[schote]

hallo
zb bei mir sieht es so aus
habe 2002 und 2003 jeweils 3 punkte mit einmal bekommen immer außerhalb von ortschaften einmal bundesstrasse und einmal bab
sind dann zusammen 6 punkte die dann 2005 gelöscht sind/wurden ?
siet dem letzten blitzen 2003 habe ich keine punkte mehr bekommen

 

[ralf0311]

Kleine anmerkung zur Rechtskraft. Mein Rechtsanwalt damals bei meinem Unfall sagte mir ein Bussgeldbescheid (Ordnungswidrigkeit) gilt der Tag an dem die Widerspruchsfrist abgelaufen ist. Bei Straftaten gilt als Rechtskraft der Tag des Vergehens. Dadurch ist bei Starftaten nichts mit zögern. War bei mir damals so. War ein von mir verschuldeter Glatteisunfall mit verletztem Unfallgegner (=Körperverletzung --> Straftat). Die Löschung der bestehenden Punkte (paar km/h zu schnell) konnte ich da nicht durch Einspruch oder so erwirken.

Gruß Ralf

 

[3BGChris]

@knigge

Sag mal, ist das denn nicht vorbei mit der Schieberei?
Da gab´s doch dieses Jahr eine Änderung, dass Punkte "rückwirkend" zum Entstehungszeitpunkt eingetragen werden,oder?

 

[knigge]

Du wirst lachen - in der Presse war immer davon zu lesen, dass man dieses Schlupfloch schließen möchte. Habe aber nie etwas offizielles davon gelesen.

 

[3b Variant]

Hallo zusammen!
Eure Beiträge werfen bei mir gleich wieder ne
Frage auf!
Ich dachte immer die haben vor ein paar Jahren,
3 oder so, die Zeit von 3 auf 6Monate erhöht, in denen
ein Bescheid zugegangen sein muß.
Ich fahre viel mit Firmen bzw. Mietauto durch die
Gegend :wink: und da die immer so lange brauchten
zBsp. Halter von Mietautos heraus zubekommen,
dachte ich hätten die das damals erhöht.
Also heißt das immer länger zittern ob was
kommt oder ni!?

Gruß Torsten

 

[knigge]

Ein Blick ins Gesetz erleichter die Rechtsfindung

§26 / III StVG:

Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24 drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach sechs Monate.

Alles klaro :?:

 

[Toni_1981]

Am besten sich an die verkehrsregeln halten und nicht rasen :roll:

 

[Einarmiger]

...Bei Straftaten gilt als Rechtskraft der Tag des Vergehens.

... wo hast Du denn diesen unqualifizierten Schwachsinn her ? Entweder hast Du das falsch verstanden oder der Anwalt sollte seine Zulassung freiwillig abgeben.

Auch beim Strafbefehl, den Du zu 100 % bekommen hast, ist ein sog. Rechtskraftvermerk drauf. Schau Dir den mal an - das Rechtskraftdatum ist absolut abweichend vom Tatdatum, dem so. Datum der letzten Tat. (so jedenfalls steht das jetzt in Deinem BZR-Auszug).

Rechtskraft tritt auch im Strafverfahren sofort mit Rechtsmittelverzicht (z.B. in einer Hauptverhandlung) oder Erklärung zu Protokoll der Geschäftsstelle ein oder 14 Tage nach Zustellung des Urteils / Strafbefehls an den Verurteilten ein, da die Rechtsmittelfrist 14 Tage beträgt.


Und Deine 5 Punkte für die strassenverkehrsbedingte KV bleiben 5 Jahre ab Rechtskraft stehen.


Es ist ist echt beängstigend, mit welchem Halbwissen hier "gefachsimpelt" wird.

 

[ralf0311]

@einarmiger

Mein Fall ist jetzt vier Jahre her. Möchte mich entschuldigen, wenn ich mein 4 Jahre altes Wissen nicht mehr korrekt wieder gegeben habe.

:flehan: :flehan: :flehan: :flehan: :flehan: :flehan: :flehan:

Gruß Ralf

 

[Einarmiger]

Nein, hör doch auf - aber das ist der Grund, warum viele gegen diesen Bereich wettern.

Da muss man einfach vorsichtiger sein. Das war keinesfalls persönlich gemeint.

_________________

Frohe Weihnachten !

 

[Manuel A4 TDI]

Punkte erlöschen nicht nach 24 Monaten.

Bei solchen Fragen ist es immer ratsam die Leute zu fragen die damit arbeiten:

http://www.kba.de/Stabsstelle/Punktsystem/rund_um_den_punkt.htm

Gruß

Manuel

 

[knigge]

Punkte erlöschen nicht nach 24 Monaten.

Aua. Hättest Du mal besser Deinen Link gelesen, wüsstest Du, dass Deine oben niedergeschriebene Aussage so nicht stehen bleiben kann.

Aber der Link ist gut :top:

 

[Einarmiger]

Punkte erlöschen nicht nach 24 Monaten.

Negativ. Knigge hat Recht.

Schau mal hier:

2 Jahre
bei einer Ordnungswidrigkeit (bei Tilgungshemmung jedoch nicht länger als fünf Jahre)

Bei solchen Fragen ist es immer ratsam die Leute zu fragen die damit arbeiten:

Eben, aber noch besser:

Leute fragen, die dan ganzen Tag Punkte "austeilen" (Knigge) oder nach Flensburg melden (meine Wenigkeit).

 

[Manuel A4 TDI]

Dann solltet Ihr beide Euch mal mit dem Begriff Überliegefrist beschäftigen.

Steht übrigens auch in dem Link drin, den Du mir genannt hast.

Die Punkte werden sicherlich nach 24Monaten gelöscht. Wirst Du aber in den drauffolgenden 12 Monaten nochmals mit Punkten erwischt sind alle Punkte wieder da.

Die eigentliche Frist ist somit 36Monate.

Den nach 24Monaten ist man nicht sicher, sondern erst nach 36Monaten. Das wurde am Anfang des Jahres geändert. Die Frist war vorher nur 3Monate.

Gruß

Manuel

 

[knigge]

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil
Ich habe nie gesagt, dass Du Unrecht hast, sondern lediglich, dass die Aussage so nicht stehen bleiben kann. Warum also schreibst Du das nicht sofort mit der Überliegefrist? Sollte es nur der allgemeinen Verunsicherung dienen?

Egal wie, ich denke, es sind alle Details nun in bester Zusammenarbeit geklärt worden :top:

 

[Manuel A4 TDI]

Warum also schreibst Du das nicht sofort mit der Überliegefrist? Sollte es nur der allgemeinen Verunsicherung dienen?

Ne, ich dachte man nimmt sich hier die Zeit um die Links die angegeben werden zu lesen. Da steht doch alles detailiert beschrieben:



Gruß

Manuel