Einspruch gegen Bußgeldbescheid

[schemi]

Huhu Mädels

Ich habe vor einiger Zeit mal einen *Einspruch* gegen einen Bußgeldbescheid
gelesen, indem es um überhöhte Geschwindigkeit im Bundesland Sachsen ging
(soweit ich mich erinnere) Der Einspruch lief darauf hinaus das das Land im
Sinne geltenden Rechts keine Zuständigkeit hatte, und somit auch keinen
Bußgeldbescheid hätte ausstellen dürfen.

Ich hoffe einer von euch kann sich daran erinnern und hat evtl den Link zur Hand.

Besten Dank im Voraus,
schemi




EDIT:
Gerade auf der eigenen Platte doch noch gefunden,
und für diejenigen die es interessiert: :thumbup:

 

[dream]

Reichsbürger, LOL 8o

 

[Torsten]

Ich glaube da hatte ein Richter wohl keine Lust wegen so einer Bagatelle sich Streß in einer Gerichtsverhandlung zu machen. Inhaltlich sehr nahe an der Klapse vorbei.

 

[geheimsender]

Sehe ich auch so.Das wird man wegen Geringfügigkeit eingestellt haben.Bei grösseren Verkehrsdelikten wird die Reichbürgermasche üblicherweise mit Einforderung eines MPU Gutachtens und kassieren des Scheins honoriert.

 

[Schmitti]

Die Nummer wurde vor einigen Jahren bereits in einer anderen Angelegenheit vom BVerfG abgeschmettert. Heißt zwar nicht, dass man mit dieser Nr. nicht Glück haben könnte, aber verlassen würde ich mich darauf nicht.