geblitzt worden

[TEASY]

Besten Dank für die Info.
Entscheident ist also immer noch, dass man keine Nachricht in schriftlicher Form von der zuständigen Stelle innerhalb von 3 Monaten erhält, dann ist´s verjährt.
Anderenfalls gilt aber ggf. maximal die 6 Monats-Frist (wenn im Schreiben nicht anders angegeben), wenn doch innerhalb von 3 Monaten ein entsprechendes Schriftstück zugestellt wurde, richtig?

 

[EX-Taro]

Hallo

@TEASY: Mir klingelt da auch was von 6 Monaten im Hinterkopf. Dennoch: Immer erstmal abwarten was überhaupt kommt:

Chiao

 

[TEASY]

Ja, 6 Monate, so meine ich, wenn Du bereits einen Brief zur Sache erhalten hast und 3 Monate (Frist) nadem Du geblitzdingst worden bist. ;D

 

[EX-Taro]

Hallo TEASY

Im § 31 OWiG BGB steht unter Abs.2 etwas über Verfolgungsverjährung. Es ist da wieder nach der Höhe der Geldstrafe gestaffelt.

(2) Dei Verfolgung verjährt, wenn das gestz nichts anderes bestimmt,
:......4. in sechs Monaten bei den übrigen Ordnungswidrigkeiten.

Das verstehe ich so, das die ausstellende Behörde sich bis zu 6 Monaten Zeit lassen kann, den Bußgeldbescheid zuzustellen.
Straftat begangen am 01.01, Zustellung des Bescheides und/oder Anhörungsbogen, oder sonst etwas was mit dem Fall in Verbindung steht (?) am 01.07, oder einige Tage später, wenn der Bescheid an einem Freitag geschriben und versendet wurde.
Hoffe ich trete keine <Diskussion los, falls ich das doch falsch verstanden haben sollte.
Greetz

 

[Schmitti]

Im § 31 OWiG BGB(???) steht unter Abs.2 etwas über Verfolgungsverjährung. Es ist da wieder nach der Höhe der Geldstrafe gestaffelt.

(2) Dei Verfolgung verjährt, wenn das gestz nichts anderes bestimmt,
:......4. in sechs Monaten bei den übrigen Ordnungswidrigkeiten.

Guckst Du hier:

§ 26 Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung

(...)

(3) Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24 drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach sechs Monate.

Dazu gehören u.a. grundsätzlich auch Geschwindigkeitsverstöße.

Gruß,

Schmitti

 

[EX-Taro]

Danke Schmitti

 

[Schmitti]

No Prob.

 

[TEASY]

@ Ex-Tiiie
So meinte ich das mit den 3 Monaten. ;D

 

[EX-Taro]

Och soo, :razz:

 

[TEASY]

[Insider-Modus an]
Das nächste Mal schreibe ich dann wieder mehr dazu --> Roman :lach:
[/Insider-Modus aus]

 

[EX-Taro]

:lol: :lol: ((( :top: :top: :top: )))

Verstanden, der Wink mit dem Zaun :wink:

 

[marc]

jetzt hats mich auch erwischt, mich würde mal interessieren warum ich soviel Kennzeichen habe ?

 

[HighlinerV5]

Pling...

Sie werden beschuldigt, als Fahrer eines Skoda Superb am 1.11. die zulässige Höchstgeschwindigkeit von... um ... überschritten zu haben.



Wie? Superb? Ich - nöööö!!

 

[marc]

ja das steht so leider nicht im Schreiben

 

[Einarmiger]

Sie werden beschuldigt, als Fahrer ... am 1.11. die zulässige Höchstgeschwindigkeit von... um ... überschritten zu haben.

Nennen wir das Kind beim Namen:

am 1.11. die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um 19 km/hüberschritten zu haben

Raser !

Wenn alle Telekomiker auch nur annähernd so fix wären, hätte bereits jeder von uns V-DSL. MINDESTENS. :lol: :rofl: :lol:

 

[marc]

Wenn alle Telekomiker auch nur annähernd so fix wären, hätte bereits jeder von uns V-DSL. MINDESTENS. :lol: :rofl: :lol:

ich kann nix dafür das du im Tal der Anungslosen wohnst

 

[Einarmiger]

Stimmt, ich muss mich mit langsamen 7,2 MBit-UMTS abquälen.

Siehst Du, sag ich doch ... fahrt schneller, dann klappt das auch ! :wink:

 

[TEASY]

Stimmt, ich muss mich mit langsamen 7,2 MBit-UMTS abquälen.

Du armes Tuck-Tuck.
...und jetzt alle: "OOOooohhhhhhhhhhhhhh...."
*duckundwech* :lach:

 

[marc]

so einer wars

 

[tdiler2]

schön und elegant.Haben vor 2 wochen grad wieder einen neuen Aufgestellt